Examensreport

Examensreport

Einmal wöchentlich veröffentlichen wir hier – i.d.R. auf der Basis von eingereichten Gedächtnisprotokollen – eine unverbindliche Lösungsskizze. So sind Sie im Bilde, was gerade im Examen gelaufen ist und können Ihre Vorbereitung danach ausrichten. Der Service ist kostenlos. Gerne können Sie Ihr Gedächtnisprotokoll einreichen, es wird dann zeitnah eine verständliche Lösungsskizze angefertigt.

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Rechtsgebiet

April 2016 Berlin - ZR II ("Das Seeschiff")

E hatte vor einigen Jahren ein altes, nicht eingetragenes Seeschiff zum Preis von 42.000 € erstanden. Er hat dafür einen Anlegesteg im Binnengewässer von Hamburg gemietet. Als er beruflich für eine längere Zeit in die USA reisen muss, bittet er seinen Segelfreund S während seiner zwölfmonatigen Abwesenheit das Boot instand zu halten, er dürfe es während der Zeit nutzen.

April 2016 Berlin - ZR III

S möchte verreisen. Er entdeckt am 23. Dezember 2015 auf der Webseite der A-AG (im folgenden A) ein günstiges Angebot für einen Hin- und Rückflug von Hamburg nach Sevilla in der zweiten Februarwoche 2016. Da er nicht alleine verreisen möchte, bucht er 2 Hin- und Rückflüge zum Preis von je 180 €.

April 2016 Hamburg - ZR II ("Der defekte Oldtimer")

Käufer K sucht nach einem Oldtimer und entdeckt bei dem V ein sehr schönes Modell der Marke Volkswagen. Das Fahrzeug verkauft V als Privatperson. Sie einigen sich im März 2015 auf einen Kaufpreis von 5000 €. K bezahlt den Kaufpreis in bar und fährt mit dem Auto davon.

April 2017 Bremen - ZR II

Die Eheleute M und F haben sich stark gestritten. Um der F aus dem Weg zu gehen, will M den Abend in einer Bar verbringen. Jedoch fehlt ihm dazu das Geld. Also nimmt er den Plattenspieler, der einen Wert von 3000 Euro hat und dem ihm sein Vater noch vor der Hochzeit geschenkt hat, und verkauft den Plattenspieler an den bis dahin unbekannten D für 1500 Euro.

April 2017 Niedersachsen - ZR III

E ist Eigentümer eines Verkaufsmobils. Dabei handelt es sich um einen Oldtimer aus den 1950er Jahren, dessen Seite sich teilweise nach oben klappen lässt, so dass man vom Innenraum heraus Dinge an Kunden verkaufen kann.

April 2018 Hamburg - ZR I ("Grundstück hin, Grundstück her")

A und B sind verheiratet. Ein Ehevertrag liegt nicht vor. A und B leben zusammen mit ihrem 18-jährigen Sohn S in einer Mietwohnung in Hamburg. A und B interessieren sich für ein Haus in Hamburg-Barmbek. A möchte seiner Frau B eine Freude machen und das Haus kaufen.

April 2018 Hamburg - ZR III ("Kathy")

Die V-GmbH betreibt eine Online Partnervermittlungsplattform. Um die Mitglieder untereinander zu vermitteln, muss jedes Mitglied einen ausführlichen Fragebogen beantworten, der Rückschlüsse über seine Soziologie und Psychologie zulässt. Die V-GmbH schlägt dem Mitglied daraufhin andere zu ihm passende Mitglieder vor.

August 2016 Hamburg - ZR I ("Badeentchen")

I und B gründen zusammen die IB-OHG, die zum Zweck hat, Badeentchen herzustellen und zu vertreiben. Die Gesellschaft wird am 02.03.2015 im Handelsregister eingetragen. Die Arbeitsverteilung ist so, dass der I im Wesentlichen die Produktentwicklung macht und der B sich um den Vertrieb kümmert.

August 2016 Hamburg - ZR II

G ist 80 Jahre alt und Eigentümer eines Hausgrundstücks in Hamburg-Blankenese. Das Haus hat er an den D vermietet. Im März 2016 beschädigten einige Mitarbeiter der Stadtentwässerung eine Wasserrohr, sodass es zu einer Durchfeuchtung der Wände und zu Schimmelpilzbildung in dem Haus kam.

August 2016 Saarland - ZR II ("Der Immobilienmakler")

Teil 1

M ist Immobilienmakler und braucht für sein Büro neue Stühle. Dazu wendet er sich an den Händler A. Dieser stellt ihm 5 Stühle testweise zur Verfügung. Nach Ablauf der Testperiode möchte der M die Stühle gerne kaufen. Der A verweist den M an den B, der Eigentümer dieser Stühle sei. B und M schließen in der Folge einen Kaufvertrag und einigen sich darüber, dass das Eigentum an den Stühlen auf M übergehen solle.

August 2016 Saarland - ZR III ("Der Kipplaster")

Teil 1:

Ausgangsfall:
E ist Eigentümer eines Kipplasters. Der Kipplaster wird von Dieben gestohlen. Später kauft der V diesen Kipplaster von polnischen Arbeitern. V seinerseits verkauft das Fahrzeug mit gut gefälschten Papieren an den K, der von der Vorgeschichte nichts weiß.

August 2017 Hamburg - ZR II

Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht.

Dezember 2015 Hamburg/NRW - ZR I ("Das Profi-Transportband")

B möchte während seines Urlaubs einige Eigenleistungen an seinem Privathaus vornehmen. Dazu benötigt er eine Transportbank für den Bauschutt. Ein befreundeter Unternehmer U ist bereit ihm (also B) ein Profi-Transportband unentgeltlich zu überlassen, da während dieser Zeit bei U Betriebsferien sind.

Dezember 2016 Hamburg - ZR I

Die E ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses in Hamburg mit vier Parteien. Das Haus steht auf einem Grundstück am Ende in einer Sackgasse. Neben dem Grundstück ist eine unbebaute Grünfläche mit Bäumen. Die E vermietet ihre Wohnungen bevorzugt an Personen im Ruhestand.

Dezember 2016 Hamburg - ZR II

Teil 1:

A ist mit F befreundet, den er regelmäßig mit dem Kauf von Kunstwerken beauftragt.

Eines Tages bittet A den F, von K ein Aquarell zu kaufen, das maximal 4.600 Euro kosten darf.

Dezember 2016 NRW - ZR III ("Kräne")

Sachverhalt 1:

Die V-GmbH vermietet Kräne. Die M-GmbH möchte von V einen bestimmten Kran mieten, den die V allerdings nicht vorrätig hat. Daraufhin entscheidet sich V dieses Modell extra zu erwerben. Jedoch fehlen ihr die finanziellen Mittel dazu.

Dezember 2017 Hamburg - ZR I

Teil 1

Die A-GmbH ist ein Busunternehmen und hat zu diesem Zweck Busse erworben und trägt alle anfallenden Kosten der Busse. Des Weiteren führt A Kontrolle vor Einstellung der Fahrer durch um ihre Tauglichkeit als Fahrer zu ermitteln.

Dezember 2017 NRW - ZR III ("Scheunenfund")

Der R e.V. hat von einem Bauern ein Grundstück mit Scheune geerbt. V, alleiniges Vorstandsmitglied der R e.V., will nach Überprüfung der Scheune alle Möbel darin verkaufen. Daher gibt er ein Zeitungsinserat auf. Daraufhin erscheint Trödelhändler T bei V. Sie schließen einen Kaufvertrag „über die Möbel, aber nicht über die eventuell darin befindlichen Sachen“. Sicherheitshalber kontrollieren V und T vor dem Abtransport noch einmal alle Möbel und finden nichts.

Februar 2016 Bremen - ZR I

Der Kunstverein V wurde mit dem Zweck gegründet, anspruchsvolle Kunst zu fördern und zur Schau zu stellen. Zum Vorstand sind A und B gewählt worden, die auch jeweils einzeln vertretungsbefugt in allen Rechtsgeschäften des Vereins sind. Dieses ist auch beides im Vereinsregister eingetragen worden.

Februar 2016 Bremen - ZR II

Der Student E hat von seinem Verstorbenen Onkel 10.000€ im Februar 2014 vererbt bekommen. Von dem Geld kauft er sich ein neues Fahrrad für 3499,-€ (UVP 4799,-€) und für den Rest des Geldes kauft er sich eine grüne Ente (Citroen 104).

Februar 2017 Bremen - ZR I

L hat eine Landwirtschaft im Außenbereich der Stadt Bremen. Von der Bremer Landgesellschaft (BG), einem Unternehmen des Landes Bremen, das die öffentliche Aufgabe hat, den Grundstücksverkehr in der Landwirtschaft zu überwachen, kauft der L im Jahre 2005 zwei Flurstücke zu seiner bestehenden Landwirtschaft („Hofstelle“) hinzu.

Februar 2017 Hamburg - ZR I

K und W planen, beruflich gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen. Beide sind Hundehalter. Deshalb kommen sie überein, dass sie sich wechselseitig mit der Pflege und Beaufsichtigung der Hunde unterstützen werden, um den Rücken frei für die beruflichen Aktivitäten zu haben.

Februar 2017 Thüringen - ZR II ("Das Pfandauto")

Autohändler H verkauft an K für dessen Reisetätigkeiten im Rahmen seiner freiberuflichen Tätigkeit als Journalist einen in seinem Eigentum befindlichen Pkw unter Eigentumsvorbehalt für 50.000 Euro. K soll den Pkw selber bei der Zulassungsstelle anmelden und die Zulassungsbescheinigung II im Anschluss an H übersenden,

Februar 2018 Baden-Württemberg - ZR I

N ist 17 Jahre alt. Mit Einwilligung ihrer Eltern ging sie mit dem Unternehmer A am 05.02.2018 ein Arbeitsverhältnis ein, bei dem sie als Kassiererin Geld verdiente. Ihre Eltern überließen ihr ihr Arbeitsentgelt zur freien Verfügung.

Februar 2018 Baden-Württemberg - ZR II

Die X-GmbH betreibt einen Versandhandel für „exklusive Geschenke und Accessoires“. Der ursprüngliche Alleingesellschafter (A) der X-GmbH ist Hobbypilot. Daher verfügt die X-GmbH über ein Sportflugzeug.

Februar 2018 Hessen - ZR II ("Zwei Brüder, ein Haus")

V1 und V2 sind jeweils hälftige Miteigentümer eines Hauses, das sie von ihren Eltern geerbt haben. Im Mai 2016 beschließen V1 und V2, das Haus zu verkaufen und platzieren ein Exposé auf mehreren Internetportalen:

Januar 2016 Niedersachsen - ZR I

P ist mit ihrer Zahngoldfüllung nicht zufrieden und begibt sich zu Zahnarzt Z in Hannover. Der empfiehlt ihr Veneers. P willigt ein. Z bohrt ihr das Zahngold raus und übergibt es ihr, wie üblich, schon im Behandlungsraum.

Januar 2017 NRW - ZR II

Die V-GmbH betreibt einen Gebrauchtwagenhandel und eine angegliederte Werkstatt in Düsseldorf. Im Oktober 2016 kauft der Student K bei der V-GmbH einen gebrauchten Pkw im Wert von 1.000 Euro. Die V-GmbH soll an diesem Fahrzeug vor der Übereignung noch Tuning-Arbeiten im Wert von 2.500 Euro zzgl. 500 Euro Materialkosten i.H.v. 500 Euro vornehmen.

Januar 2017 Schleswig-Holstein - ZR I

Der als Tierpfleger arbeitende M verstarb am 13.02.2016. M arbeitete als Tierpfleger in einem Tierpark und betreute dort ausschließlich Bären. F und M heirateten am 15.10.1995 und bekamen die Kinder Karl (K) und Ludwig (L).

Januar 2017 Schleswig-Holstein - ZR III

Teil 1:

V ist Verkäufer von Plastikgeschirr. X und V schließen einen Kaufvertrag über 50 Plastikteller zu einem Preis von je 1 €. Die Teller werden X noch in dem Geschäft des V übergeben und er bezahlt sie direkt vor Ort.

Januar 2018 NRW - ZR II

Fall 1:

V leiht seinem Bekannten L seinen Roller, damit L vom 01.12.2017 – 31.12.2017 zu seiner neuen Arbeit fahren kann, da dieser keinen eigenen Pkw hat und die Busanbindung schlecht ist. 

Juli 2015 Schleswig-Holstein - ZR I

M findet im Sommer 2013 nach erfolgreichem Abschluss seines Studiums einen auskömmlichen Arbeitsplatz in einem großen Unternehmen. Um seine neue Einkommenssituation auch nach außen zu zeigen, sucht M eine repräsentative Unterkunft.

Juli 2016 Hessen - ZR II

Der K hat kürzlich im Lotto gewonnen und daraufhin beschlossen, sich seinen Traum von einem Einfamilienhaus zu verwirklichen. Über einen Bekannten kommt er auf den Makler M, den er für sehr fähig hält. K beauftragt daraufhin den M mit der Grundstücksfindung für die Errichtung eines Einfamilienhauses.

Juli 2016 Hessen/Niedersachsen - ZR I

V kauft bei H unter Eigentumsvorbehalt ein E-Bike für 3.000 Euro (Wert: 3.200 Euro). Nach vier von fünf Raten verliert der V die Lust am E-Bike und gibt das E-Bike an seinen Sohn S mit den Worten: „Hiermit überlasse ich Dir alle Rechte an dem E-Bike. Bitte gib es nicht weg.“

Juli 2016 Niedersachsen - ZR III

Ausgangsfall
A möchte seinen alten Mercedes verkaufen. Beim Golfspielen trifft er den Prokuristen P, der bei dem Autohaus B-GmbH beschäftigt ist. A und P werden sich einig, dass P das Auto des A für 18.000 Euro bekommen soll. Die Übereignung soll am nächsten Tag im Autohaus erfolgen.

Juli 2017 Hamburg - ZR I

Der Eigentümer A eines Mehrfamilienhauses hat eine Wohnung an B vermietet. Die Wohnung befindet sich an einer mehrspurigen, vielbefahrenen Straße. Der Mietzins beträgt 500 Euro, zzgl. 100 Euro Betriebs- und Heizkosten.

Juli 2017 Hessen - ZR I

A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite.

Juni 2016 Hamburg - ZR I

A lebt getrennt von seiner Frau und hat mit ihr einen gemeinsamen Sohn S (12 Jahre). Den Sohn sieht A jedes zweite Wochenende, die Mutter hat das alleinige Sorgerecht. Um dem Sohn eine Freude zu machen plant A eine Reise nach Afrika.

Juni 2016 NRW - ZR II

Ausgangsfall:

A arbeitet als Journalist im Bereich Landespolitik für einen Verlag. Er will sich einen Nebenverdienst erarbeiten und hochrangigen Politikern das Schreiben deren Biografien anbieten, um diese dann in einer Buchreihe zu veröffentlichen.

Juni 2017 Hamburg - ZR II

Die S-GmbH hat sich auf den Kauf und Verkauf von Häusern in Hamburg spezialisiert. Geschäftsführer der S-GmbH sind G und Z. Am 20.02.2017 schaltet die S-GmbH eine Anzeige im Internet:

Juni 2017 Hamburg - ZR III

Bäckermeister K, der im Handelsregister eingetragen ist, bestellt am 04.01.2017 im Online-Shop der „V-GmbH“ einen Laptop des Herstellers H-GmbH für 1.500 Euro. Beim Bestellvorgang bestätigt der K die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung und die AGB der „V-GmbH“.

Juni 2017 NRW ZR I

A ist im Reitstall des B als Reiter angestellt. Bei einem Springturnier reitet er auf einem Springpferd des B, gibt diesem beim letzten Sprung ein zu frühes Signal (mittlere Fahrlässigkeit), wodurch es zwar gewinnt (500 €), sich aber am Hoden verletzt, sodass es zeugungsunfähig wird.

Mai 2016 NRW - ZR I

Fall 1: 

W ist 70 Jahre alt und Witwer. In einer einsamen Stunde verfasst er eigenhändig und unterschreibt folgendes Schriftstück:

Mai 2016 NRW - ZR II ("Der Landesbeamte")

1. Teil

A hatte es schwer im Leben. Er ging einer verhältnismäßig langweiligen Tätigkeit als Kostenfestsetzer für Auszahlungsanordnungen bei einer landeseigenen Behörde B in Düsseldorf Süd nach und war bei den Frauen nie besonders erfolgreich.

Mai 2016 NRW - ZR III

Fall 1:

Der Arzt Dr. A betreibt seit 1990 erfolgreich ein Kursanatorium mit Luxusunterbringung in Bonn. Dort werden zahlreiche Behandlungen vorwiegend nicht medizinischer Art (z.B. Permanent Make-Up, Tanztherapie, Beauty Tipps, Qi Gong, Gymnastik, etc.) angeboten.

Mai 2017 Bremen - ZR III ("Coole Technik")

S ist Angestellter in einem Unternehmen, das Computertechnik herstellt. Die in diesem Zusammenhang erworbenen Kenntnisse nutz der S, um aus seiner Garage heraus Freunden und vereinzelt auch Geschäftskunden eigene Software-Lösungen anzubieten.

Mai 2018 NRW - ZR I ("Mieteranwalt")

Im Jahr 2009 mietet Anwalt M von V Büroräume in der Bochumer Innenstadt, um dort seine Kanzlei zu betreiben. M und V vereinbaren eine jeweils am Monatsanfang zu zahlende Nettokaltmiete von 2.000 Euro. Im Jahr 2017 läuft die Kanzlei des M immer schlechter, und ab einschließlich November 2017 zahlt M dem V keine Miete mehr. Im Mai 2018 stehen die Räume leer.

Mai 2018 NRW - ZR III ("Krank gemacht")

N ist bei der A-GmbH seit 2011 zu einem Monatslohn von aktuell 2.800 Euro (brutto) als Dackdeckerin beschäftig. In ihrem arbeitgeberseits formularmäßig vorformulierten Arbeitsvertrag heißt es u.a.:

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