Frag den Repetitor

Herzlich Willkommen bei „Frag den Repetitor“

Einmal wöchentlich, derzeit Donnerstag ab 17:00 Uhr, steht Sören A. Croll für alle fachlichen Fragen, die Sie schon immer mal stellen wollten oder die Ihnen gerade beim Lernen auf der Seele brennen live und kostenlos zur Verfügung. Um Ihre Fragen schon vorher einzureichen, können Sie einfach das Chatfenster unten benutzen. Viel Spaß!

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Fragen/Livechat:

Bibi

Guten Abend Herr Croll,
hier meine Frage: Haben Feuerwehrleute, Polizisten, Notärzte o.Ä. eigentlich generell eine Garantenstellung? Wie sieht es außerhalb ihrer Dienstzeit aus?

Freundliche Grüße
Bibi

17:06
kamu

Hallo Sören, in deinem Video zur mündlichen Prüfung auf YouTube sagst du man sollte vermeiden "Ich weiß nicht" zu sagen. Was sollte man machen, wenn man zu Fragen wie Bsp. "Wann ist das BGB in Kraft getreten?" oder "Wo ist der Sitz des BVerfG?" die Anwort nicht weiß? Vielen Dank!

16:47 5
pini

Hallo Sören, kannst du mir bitte kurz erklären wieso § 816 I 2 BGB und 822 nicht das selbe als Rechtsfolge regeln, also die Herausgabe einer Sache von einem unentgeltlich Erlangenden? Bzw. Wo der Unterschied der beiden Normen liegt...Danke im Voraus!

Bin gespannt auf die Antwort!

15:40
Klara22

Hallo Sören, wenn jemand sein Opfer vorsätzlich töten wollte und die Handlung nicht direkt den Erfolg herbeiführt kommt dann noch eine Aussetzung mit Todesfolge in Betracht, wenn sich der Täter vom Opfer enfernt?

11:35
Franzi94

Hallo Sören
hier meine etwas spezielle Frage aus dem Verwaltungsprozessrecht: wie wirkt sich eine Klageänderung oder Klagerücknahme in der Hauptsache auf den einstweiligen Rechtsschutz aus?

13:30
LuckyLuke

Hallo Sören, ich wollte nur einmal kurz fragen, wann denn ein Bereicherungsanspruch gemäss § 812 BGB fällig wird? Nach 271 BGB, also sofort? Es geht insbesondere um bereicherungsrechtliche Ansprüche nach einem gekündigten Schuldverhältnis zum Beispiel wenn zu viel gezahlt wurde.
Vielen Dank, Luke

09:34
Lillewyn

Und bei Fall 2: Kann ich da nicht einen Anspruch aus §437 Nr. 1, 439 Nacherfüllung verlangen?
(sorry für die vielen Fragen! Glaube ich denke zu kompliziert.)

17:16
Lillewyn

Warum prüft man denn bei Fall 1 §280 I, III, 283 BGB, da ja schon Gefahrübergang vorlag?

17:06
Lillewyn

Hallo, ich habe noch eine zweite Frage:
Wie erkenne ich, ob im Sachverhalt eine "normale" Aufrechnung, welche ich in der Begründetheit der Klage unter Anspruch erloschen prüfe, oder eine Hilfsaufrechnung angelegt ist, welche ich dann nach der Begründetheit prüfe?

Viele liebe Grüße und danke, dass du diese Fragerunde anbietest!
Christina

15:25
pini

Hallo Sören, warum genau lehne ich im Rahmen einer Kommunalverfassungsstreitigkeit die doppelte Verfassungsunmittelbarkeit ab? Viele Grüße, Pini

20:34 3
LuckyLuke

Moin Sören, kannst du mir jemand sagen, wie ich bei einem Antrag nach § 80 V VwGO das Rechtsschutzbedürfnis des Antragsstellers ausführen soll, wenn dieser vor Erhebung des Antrags keinen Widerspruch eingelegt hat. Und zwar auch dann, wenn dasselbe ausnahmsweise entbehrlich ist? Vielen Dank im Voraus, Lukas

12:43
Juls

Hallo,
Ich habe eine Frage dazu wo bzw. wann man die Äquivalenztheorie, Adäquanztheorie und die Lehre vom Schutzzweck der Norm ansprechen soll. Meine Anspruchsgrundlage ist §§ 280 I, 241 II BGB. Ich würde die Theorien jetz im Schaden ansprechen, allerdings habe ich bisher immer nur bei § 823 BGB die Prüfung der Theorien gesehen nicht jedoch bei meinem Anspruch. Meine Frage ist also ob ich die Theorien bei meiner Anspruchsgrundlage überhaup ansprechen soll.
Vielen Dank schonmal!

10:12
Lillewyn


Fall 1: K und V Kaufmänner, KaufV, Schickschuld. Sache geht auf dem Transportweg von Verkäufer (V) unverschuldet durch Transporteur (T) unter. Hier liegt ja eigentlich nach 447 schon Gefahrübergang vor.

Fall 2: Wie Fall 1, aber die Sache war bei Übergabe an T bereits Mangelhaft. Kam aber durch den Untergang ja nie bei K an.

Fall 3: Wie sieht es bei 1 und 2 aus, wenn K Verbraucher war?

Danke für deine Hilfe! Hoffe mein Problem wurde ersichtlich :)

07:43
Lillewyn

Hallo, ich habe eine Frage zum Abgrenzung allg. Schuldrecht/Kaufrecht.
Mir ist nicht zu 100% klar, wann ich Ansprüche aus dem allg. SchuldR prüfe, und wann aus dem KaufR.
Klar, bei den Standardfällen (Übereignung Mangelhafter Sache) KaufR und wenn vor Gefahrübergang etwas untergeht allg. SchuldR. Wie sieht es bei folgenden Konstellationen aus:

07:42
MatWal91

Besten Dank, Sören!

17:10
mschuhen

Hallo Sören,
eine Frage zur Kommunalverfassungsbeschwerde: Habe ich es richtig verstanden, dass es in NRW zwei Verfahren gibt, nämlich die Kommunalverfassungsbeschwerde gemäß Art. 93 I Nr. 4b GG, gerichtet auf Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts aus Art. 28 II GG und die Kommunalverfassungsbeschwerde gemäß Art. 75 Nr. 4 LV, gerichtet auf Verletzung des Art. 78 LV? Ist die eine bei Bundesgesetzen und die andere bei Landesgesetzen einschlägig? Oder gibt es in NRW nur die Kommunalverfassungsbeschwerde gemäß Art. 75 Nr. 4 LV? Und wird Art. 28 II GG dann überhaupt genannt? Vielen Dank

17:05
MatWal91

Danke Sören! Sehr informative Antwort!

17:34
Eva_xo

Vielen Dank, genau so meinte ich es! Echt spannend, wie du es erklärt hast! Die nächste Frage stelle ich dann etwas klarer

17:12
Claudia92

Nachtrag: Wenn jemand sein Opfer vorsätzlich töten wollte und die Handlung nicht direkt den Erfolg herbeiführt kommt dann noch eine Aussetzung mit Todesfolge in Betracht, wenn sich der Täter vom Opfer enfernt?

Vielen Dank!

16:23
Claudia92

Hallo Sören, ich habe Probleme mit dem Verhältnis von Anfechtung und cic.
Die Rechtssprechung sagtja, dass die §§ 123, 124 BGB neben der culpa in contrahendo anwendbar sind, da sie vom Wesen her sind (andere Schutzrichtung). Soll ich dann trotzdem CIC prüfen? Warum lese ich das immer nur für die Anfechtung bei arglistiger Täuschung. Wie sieht es aus, wenn ich einem Irrtum nach § 119 BGB unterliege?
Danke, Claudia

16:21
Eva_xo

Hallo Sören, folgende Frage: der Diebstahl gemäß § 242 I geht nicht durch weil es an der Aneignungsabsicht fehlt. Das Regelbeispiel des Paragraphen 243 I 1 Nr.1 wäre aber verwirklicht. Muss dann den versuchten schweren Diebstahl geprüft werden? Ich denke nein weil die Prüfung am Punkt Tatentschluss scheitert oder?

Danke schonmal,
Eva

14:35
LuckyLuke

Da ich jetzt von mehreren Seiten verschiedene Dinge gehört habe: können §823 I BGB und § 1004 BGB nebeneinander stehen? Ich weiss nur, dass § 1004 eine Art Schutzgesetz iSd § 823 II BGB ist. (Oder?) Viele Grüße

14:33

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